WALDENMAIER

Wird ein gemeinsames Kind in nahezu gleichem Umfang von beiden Elternteilen betreut, stellt sich häufig die Frage, wer den Unterhalt in welcher Höhe aufzubringen hat.

Im Regelfall hat der Elternteil, der das Kind nicht betreut, die alleinige Barunterhaltspflicht, d.h. er muss den Unterhaltsbetrag alleine zahlen. Beim Wechselmodell aber sind beide Elternteile für den Barunterhalt des oder der Kinder verantwortlich.

Der Bedarf des Kindes errechnet sich dann nach den beiderseitigen zusammengerechneten Einkünften der Eltern unter Heranziehung der Düsseldorfer Tabelle. Sofern sich durch den häufigeren Wechsel der Haushalte Mehrkosten ergeben (Fahrtkosten, höhere Unterkunftskosten), sind auch diese unter den Eltern aufzuteilen und von jedem der beiden anteilig nach den jeweiligen Einkommensquoten zu leisten. [Weiterlesen…]

Der Unterhaltsbedarf des in einem Heim untergebrachten Elternteils bemisst sich grundsätzlich nach den dort anfallenden Kosten, der Standard des Heims wiederum nach den bisherigen Lebensumständen.

Hat der Elternteil die Wahl zwischen mehreren Heimen im unteren Preissegment, hat er einen Entscheidungsspielraum. Entscheidet er sich für einen Standard außerhalb dieses Preissegments muss er besondere Gründe dafür geltend machen. Ansonsten steht es dem zahlungspflichtigen Kind frei, konkrete kostengünstigere Heime zu benennen (BGH, Beschluss vom 07.10.2015, XII ZB 26/15).

Für minderjährige Kinder besteht eine gesteigerte Unterhaltspflicht des zahlungspflichtigen Elternteils. Verfügt dieser über ein Einkommen, aus dem nicht einmal der Mindestunterhalt für ein minderjähriges Kind gezahlt werden kann, ist vom Unterhaltsschuldner zu verlangen, dass er neben einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit eine ihm mögliche und zumutbare Nebentätigkeit ausübt.

Die Grenzen der zu verlangenden Nebentätigkeit liegen in den Vorschriften des Arbeitsschutzes und den Umständen des Einzelfalles. Die Anforderungen dürfen nicht dazu führen, dass eine Tätigkeit unzumutbar erscheint (BGH, Beschluss vom 24.09.2014, XII ZB 111/13).